Zensur im Iran II: Gegenmassnahmen

Im Iran werden verschiedene Zensurtechniken im Internet eingesetzt und diese immer weiter entwickelt und ausgebaut. IP-Adressen werden gesperrt, die Suche nach bestimmten Stichwörtern eingeschränkt und mithilfe von Deep Packet Inspection die Inhalte der gesendeten Daten überprüft (http://www.zdnet.de/news/41560116/tor-projekt-umgeht-zensur-im-iran.htm). Betreiber von Internetcafés sind verpflichtet, die persönlichen Daten der Internetnutzer zu erfassen und "die Protokolle besuchter Webseiten" während 6 Monaten aufzubewahren (http://www.boell.de/downloads/IranReport_Mai_2012_.pdf).

Die Zensurmassnahmen der iranischen Regierung bleiben nicht ohne Gegenreaktionen. Internet-Aktivisten von TOR Project arbeiten beispielsweise an einer Anwendung, welche es ermöglicht, verschlüsselte Daten als unverschlüsselte Daten zu tarnen. Damit sollen die Versuche der iranischen Regierung unterlaufen werden, den Austausch von verschlüsselten Daten zu unterbinden (http://www.zdnet.de/news/41560116/tor-projekt-umgeht-zensur-im-iran.htm).

von Tor Project, http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Tor_project_logo_hq.png, abgerufen am 24.05.2012

Auch die Regierung der USA hat sich gegen die iranische Zensur ausgesprochen und Massnahmen angekündigt. In einer Stellungnahme vom 23.04.2012 liess sie verlauten, dass sie gegen Personen, welche dazu beigetragen haben, die Zensur im Iran umzusetzen, eine Einreisesperre verhängen und ihr Vermögen zu blockieren will (http://www.whitehouse.gov/the-press-office/2012/04/23/letter-blocking-property-and-suspending-entry-united-states-certain-pers).


Im Europäischen Parlament wurde ebenfalls über die Einschränkung der Informations- und Meinungsfreiheit im Iran debattiert. Im Februar 2011 verurteilte es die Zensur und äusserte sich besonders besorgt darüber, dass die Rechtsvorschriften im Iran willkürlich umgesetzt und deshalb bei den iranischen Medien eine starke Selbstzensur ausgeübt werde (http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=REPORT&reference=A7-2011-0037&language=DE). Die EU hat ausserdem Einreisesperren und finanzielle Sanktionen gegenüber Personen aus dem Iran verhängt, welche die Zensurmassnahmen zu verantworten haben (http://www.europarl.europa.eu/sides/getAllAnswers.do?reference=E-2011-010440&language=DE). In einer Pressemitteilung vom 23. März 2012 wurden die Sanktionen bekräftigt. Darin ist festgehalten, dass dem Iran die Sanktionen für ein weiteres Jahr auferlegt werden. Ausserdem ist nun auch  die Ausfuhr von Geräten und Software aus der EU untersagt, welche zur Überwachung des Internets und der Telekommunikation durch die iranische Regierung genutzt werden könnten (http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cms_Data/docs/pressdata/EN/foraff/129215.pdf). 


von ev