Social-Media-Kontrolle in Indien

Indien gilt als die grösste Demokratie der Welt. Verschiedene Kulturen und Religionen leben grösstenteils friedlich zusammen, auch wenn es zeitweise zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Bevölkerungsgruppen kommt. Wie gross die kulturelle und religiöse Vielfalt ist, lässt sich an der Anzahl der definierten Amtssprachen und Amtsschriften vergegenwärtigen. Insgesamt gelten 18 Sprachen als Amtssprachen und es gibt 10 verschiedene Amtsschriften. Sie bilden nur einen Bruchteil aller Sprachen, die in Indien gebraucht werden (Wamser 2005, S. 88). 

In der Verfassung sind die Meinungs- und Pressefreiheit garantiert. Entsprechend der grossen kulturellen und sprachlichen Vielfalt ist die indische Medienlandschaft sehr umfangreich. Im Umgang mit den Medien legt die indische Regierung jedoch grossen Wert darauf, dass der Zusammenhalt und die Sicherheit der Nation nicht gefährdet werden. Beispielweise können Filme nach dem Cinematograph Act, der seit 1952 in Kraft ist, verboten werden, wenn sie die „Souveränität und Integrität Indiens“ und die „freundschaftlichen Beziehungen zu anderen Ländern“ gefährden. Auch dürfen Filme nicht gegen Anstand und Moral verstossen und religiöse Gefühle verletzen (http://www.suedasien.info/nachrichten/720).

Diese Haltung vertritt die indische Regierung seit geraumer Zeit auch gegenüber Social Media. So liess Kommunikationsminister Sibal im Dezember verlauten, dass Anbieter von Social Media-Plattformen für beleidigende und andere gegen die Gesetze verstossende Inhalte zur Verantwortung gezogen werden sollen, wenn sie diese nicht löschen (http://www.reuters.com/article/2012/02/14/india-telecoms-idUSL4E8DE11N20120214). Die Ankündigungen führten zu Protesten in verschiedenen Teilen der Bevölkerung. Sibal wurde vorgeworfen, dadurch die Meinungsäusserungsfreiheit einzuschränken (http://www.taz.de/!83605/). 

Die betroffenen Unternehmen äusserten sich ebenfalls kritisch. Es sei nicht ihre Aufgabe zu bestimmen, welche Inhalte die Souveränität und Integrität Indiens gefährden (www.spiegel.de/netzwelt/web/netzwelt-ticker-indischer-minister-fordert-vorzensur-von-google-und-facebook-a-801986.html). Zwei Monate später haben sich die Unternehmen aber den Vorgaben der indischen Regierung gefügt und einige Inhalte von ihren Plattformen entfernt. Nicht mitgeteilt wurde, um welche Inhalte es sich handelte (http://www.n24.de/news/newsitem_7651675.html). Dafür hat die Organisation Reporter ohne Grenzen in ihrem Bericht Internet Enemies Indien in diesem Jahr in die Liste jener Länder aufgenommen, die unter Beobachtung stehen, weil sie «den Versuchungen der Sicherheitspolitik erliegen oder unverhältnismässige Maßnahmen zum Schutz des Urheberrechts ergreifen» (http://www.tagesanzeiger.ch/digital/internet/Reporter-ohne-Grenzen-ehrt-InternetBuerger/story/17866830 ). 

von ev

Quellen:
Wamser, Johannes (2005): Standort Indien. Der Subkontinentalstaat als Markt und Investitionsziel ausländischer Unternehmen. Münster. Lit Verlag.