Zensur im Iran I: Das Intranet

von Milkyo0, http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Iran_Computer.JPG?uselang=de abgerufen am 23.05.2012

Neben China ist Iran das Land, welches immer wieder wegen Zensurmassnahmen in den Schlagzeilen steht. In den letzten Monaten wurde öfters über die Absicht der iranischen Regierung berichtet, den Zugang zum Internet massiv einschränken und praktisch ein Intranet für das Land aufbauen zu wollen (http://www.nzz.ch/aktuell/digital/iran_zensur_internet_https_verschluesselung_google_yahoo_1.15014433.html). Dabei besteht bereits jetzt ein ausgeklügeltes Filtersystem. Der Zugang zu Webseiten, welche regierungskritische oder nach Ansicht der Regierung schädliche Inhalte verbreiten, wird ganz oder zeitweise blockiert (http://de.wikipedia.org/wiki/Internetzensur_im_Iran).

Im Iran sind nicht nur Internet-Dienste der Zensur ausgesetzt, sondern die Informations- und Meinungsfreiheit sowie die Pressefreiheit sind allgemein eingeschränkt. Die Medien unterstehen der Kontrolle der höchsten politischen Instanz im Land, dem geistlichen Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei. Nach dem Grundsatz 24 in der Verfassung ist die „Meinungsfreiheit in Publikation und Presse“ gewährleistet, insofern nicht die „Grundlagen des Islam und die Rechte der Öffentlichkeit beeinträchtigt“ werden (Rudel 2009, S. 34, http://opus.haw-hamburg.de/volltexte/2009/889/). 

Viele Websites sind im Iran gesperrt. Die Plattform Facebook gilt beispielsweise als unislamisch und deren Nutzung als eine Sünde. Nach den Aussagen eines iranischen Geistlichen schwächt sie den Glauben, weil auf ihr Unsittliches verbreitet werde (http://www.focus.de/politik/ausland/iran/internet-zensur-im-iran-ajatollah-nennt-facebook-eine-unislamische-suende_aid_700334.html ). Der Iran gilt auch als jenes Land auf der Welt, in dem als erstes ein Blogger verhaftet wurde (Rudel 2009, S. 37).

Ungeachtet der Bemühungen der Regierung haben das Internet und Social Media im Iran eine grosse Bedeutung. Iran hat eine Bevölkerung, die sehr jung ist (zwei Drittel sind unter 30-jährig) und auch neuen Technologien gegenüber sehr aufgeschlossen ist und versiert mit diesen umzugehen weiss. Viele wissen, wie Zensurmassnahmen umgangen werden können. Es wird davon ausgegangen, dass ca. 17 Millionen Iraner einen Account bei Facebook haben und die Bloggercommunity scheint eine der grössten der Welt zu sein. Selbst die Internetzensur der Regierung wird mittels Social Media öffentlich dokumentiert. So veröffentlichte ein iranischer Internetnutzer einen Film auf YouTube, in dem zu sehen ist, dass er iranische Websites zwar abrufen, aber auf seine Konten bei Gmail, Yahoo Mail und Hotmail nicht zugreifen kann (http://www.transparency-for-iran.org/panorama/iranische-webnutzer-im-depressionsmodus).

von ev

Zensur in der Ukraine

von Domaina, http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Euro2012_venues-fr.svg?uselang=de, abgerufen am 22.05.2012)

Am 8. Juni 2012 ist es soweit: Die Fussballeuropameisterschaft findet in Polen und der Ukraine statt. Bereits im Vorfeld fordern einige Politiker wegen der problematischen Menschenrechtslage in der Ukraine einen Boykott der Spiele (http://www.stern.de/news2/aktuell/protest-gegen-ukraine-amnesty-lehnt-boykott-der-fussball-em-ab-1822216.html). 

Mit der Meinungs- und Informationsfreiheit steht es in der Ukraine in vielem nicht zum Besten. Rundfunk und Presse sind der Zensur ausgesetzt. In der Verfassung sind die Medienfreiheit und Medienunabhängigkeit zwar garantiert, in der Praxis werden sie aber kaum umgesetzt. Die Gründe dafür sind vielschichtig (Stegherr; Liesem 2010, S. 352). 

Die finanzielle Lage der Medien ist ein wesentlicher Grund dafür, dass Zensur ausgeübt werden kann. So sind die Medien von staatlichen und privaten Geldgebern abhängig, um finanziell überhaupt bestehen zu können. Die Geldgeber wiederum finanzieren die Medien nicht uneigennützig, sondern versuchen die öffentliche Meinung zu beeinflussen (Stegherr, Liesem 2010, S. 347). Journalisten werden ausserdem bei ihrer Arbeit von staatlicher Seite häufig unter Druck gesetzt. Übergriffe auf Journalisten finden wiederholt statt und führen dazu, dass viele Selbstzensur ausüben (http://php5.arte.tv/yourope/de/2011/01/16/ukraine-zensur-und-selbstzensur/).

In der Ukraine sind für die meisten Menschen noch immer Rundfunk und Presse die wichtigsten Informationsquellen. Nur etwa ein Drittel der ukrainischen Bevölkerung hat bisher Zugang zum Internet. Die Anzahl der Internetnutzer ist aber stark am Zunehmen (Stegherr; Liesem 2010, S. 256).

Viele Journalisten, Politiker und andere bekannte Persönlichkeiten nutzen beispielsweise den Blog-Dienst Lievejournal. Bei den Jugendlichen sind Soziale Netzwerke beliebt wie die russische Plattform Vkontakte und Odnokklassniki (http://www.metronaut.de/2010/03/du-spuerst-die-aenderungen-in-der-luft-interview-mit-dem-ukrainischen-zensurgegner-alexandr-wolodarskij/ ). Social Media werden aber auch genutzt, um an den Mächtigen Kritik zu üben. So werden auf YouTube kritische und satirische Filme über Politiker veröffentlicht (http://blog.zdf.de/hyperland/2011/09/ukraine-die-social-media-legasthenie-der-politiker/). 

Es scheint, dass das Internet und Social Media in der Ukraine auch für die politischen Prozesse noch weiter an Bedeutung gewinnen werden. Inzwischen gibt es aber bereits Berichte, wonach die Regierung in der Ukraine eine Internetzensur vorbereitet. So sollen Internet-Zeitungen zukünftig der Lizenzpflicht unterworfen werden, welche eine einfache Kontrolle der Redakteure und Herausgeber ermöglicht (http://ukraine-nachrichten.de/bjut-regierung-bereitet-internet-zensur_2845_politik ).

von ev

Quellen:

Stegherr, Marc; Liesem, Kerstin (2010): Die Medien in Osteuropa. Mediensysteme im Transformationsprozess. Wiesbaden. VS Verlag für Sozialwissenschaften.

Zensur der Social Media in China: The Great Firewall of China

(von webfee, http://www.flickr.com/photos/webfee/3420352331/, abgerufen am 23. 4. 2012).

Vor mehr als 2000 Jahren wurde in China „The Great Wall of China“ gebaut, um China von den Xiongnu (Reitervolk) zu schützen. Im 21. Jahrhundert hat China eine neue Mauer „The Great Firewall of China“, gebaut (Smith. 2002)., um China vor der Demokratie zu schützen. Der offizielle Name dieser Firewall ist „Goldener Schild“.

Das Projekt Goldener Schild ist ein Teil des politischen Informatisierungs-Projektes „Jīnzì“. Das Projekt „Jīnzì“ besteht aus 12 verschiedenen Projekten, wie Finanzen, Management, Ackerbau, Informationen, Steueraufkommen, usw. Das Projekt Goldener Schild dient als ein Zensurprojekt. Der Grossteil des Projekts Goldener Schild wird vertraulich behandelt, damit nicht öffentlich wird, wie diese Firewall genau funktioniert. (Kose/Yamachika. 2011. http://enterprisezine.jp/article/detail/3453).

Leute vermuten aber, dass der Goldene Schild Zugriff auf IP-Adressen verweigert, auf deren Seiten für die chinesische Regierung unerwünschte Suchbegriffe wie Kritik an der Regierung, Menschenrechtsverletzungen, Minderheiten oder Unmoralische Inhalte vorkommen.

Die Zensur ist aber nicht immer gleich stark ausgeprägt. Beispielweise zwei Tagen vor “the 20th anniversary of the crackdown on democracy protests in Tiananmen Square” hat China den Zugang zu Twitter, Flicker, Hotmail und anderen bekannten Onlinediensten blockiert. (Branigan. 2009. http://www.guardian.co.uk/technology/2009/jun/02/twitter-china). Aber während eines Teils der Olympischen Spiele hat China viele Webseiten wieder zugelassen, welche normalerweise blockiert wurden. (OpenNet Initiative. 2009. http://opennet.net/sites/opennet.net/files/ONI_China_2009.pdf).

Es gibt aber verschiedene Methoden, um die Einschränkungen des Goldenen Schildes zu überwinden. Ein Beispiel ist „Freegate“. Das ist eine Webseite, mit welcher auf von China zensurierte Webseiten anonym zugegriffen werden kann.

von Bissig