Zensur in der Ukraine

von Domaina, http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Euro2012_venues-fr.svg?uselang=de, abgerufen am 22.05.2012)

Am 8. Juni 2012 ist es soweit: Die Fussballeuropameisterschaft findet in Polen und der Ukraine statt. Bereits im Vorfeld fordern einige Politiker wegen der problematischen Menschenrechtslage in der Ukraine einen Boykott der Spiele (http://www.stern.de/news2/aktuell/protest-gegen-ukraine-amnesty-lehnt-boykott-der-fussball-em-ab-1822216.html). 

Mit der Meinungs- und Informationsfreiheit steht es in der Ukraine in vielem nicht zum Besten. Rundfunk und Presse sind der Zensur ausgesetzt. In der Verfassung sind die Medienfreiheit und Medienunabhängigkeit zwar garantiert, in der Praxis werden sie aber kaum umgesetzt. Die Gründe dafür sind vielschichtig (Stegherr; Liesem 2010, S. 352). 

Die finanzielle Lage der Medien ist ein wesentlicher Grund dafür, dass Zensur ausgeübt werden kann. So sind die Medien von staatlichen und privaten Geldgebern abhängig, um finanziell überhaupt bestehen zu können. Die Geldgeber wiederum finanzieren die Medien nicht uneigennützig, sondern versuchen die öffentliche Meinung zu beeinflussen (Stegherr, Liesem 2010, S. 347). Journalisten werden ausserdem bei ihrer Arbeit von staatlicher Seite häufig unter Druck gesetzt. Übergriffe auf Journalisten finden wiederholt statt und führen dazu, dass viele Selbstzensur ausüben (http://php5.arte.tv/yourope/de/2011/01/16/ukraine-zensur-und-selbstzensur/).

In der Ukraine sind für die meisten Menschen noch immer Rundfunk und Presse die wichtigsten Informationsquellen. Nur etwa ein Drittel der ukrainischen Bevölkerung hat bisher Zugang zum Internet. Die Anzahl der Internetnutzer ist aber stark am Zunehmen (Stegherr; Liesem 2010, S. 256).

Viele Journalisten, Politiker und andere bekannte Persönlichkeiten nutzen beispielsweise den Blog-Dienst Lievejournal. Bei den Jugendlichen sind Soziale Netzwerke beliebt wie die russische Plattform Vkontakte und Odnokklassniki (http://www.metronaut.de/2010/03/du-spuerst-die-aenderungen-in-der-luft-interview-mit-dem-ukrainischen-zensurgegner-alexandr-wolodarskij/ ). Social Media werden aber auch genutzt, um an den Mächtigen Kritik zu üben. So werden auf YouTube kritische und satirische Filme über Politiker veröffentlicht (http://blog.zdf.de/hyperland/2011/09/ukraine-die-social-media-legasthenie-der-politiker/). 

Es scheint, dass das Internet und Social Media in der Ukraine auch für die politischen Prozesse noch weiter an Bedeutung gewinnen werden. Inzwischen gibt es aber bereits Berichte, wonach die Regierung in der Ukraine eine Internetzensur vorbereitet. So sollen Internet-Zeitungen zukünftig der Lizenzpflicht unterworfen werden, welche eine einfache Kontrolle der Redakteure und Herausgeber ermöglicht (http://ukraine-nachrichten.de/bjut-regierung-bereitet-internet-zensur_2845_politik ).

von ev

Quellen:

Stegherr, Marc; Liesem, Kerstin (2010): Die Medien in Osteuropa. Mediensysteme im Transformationsprozess. Wiesbaden. VS Verlag für Sozialwissenschaften.